Die Gemeinde Egestorf setzt ein klares Zeichen gegen jede Form von Extremismus 23. September 202423. September 2024 Der Rat der Gemeinde Egestorf hat in seiner Sitzung am 11.09.2024 auf Antrag der Gruppe UWE /Grüne folgende, eigene Erklärung einstimmig beschlossen: “Der Gemeinderat ist sich darüber einig, dass Demokratie und Menschenwürde unsere Gedanken leiten und sämtliche Formen von Extremismus (z. B. Links-/ Rechtsextremismus, Salafismus, etc.) keinen Platz in unserer Gemeinde haben. Wir begrüßen die Vielfältigkeit unserer Demokratie und bekennen uns ausdrücklich zu unserem Grundgesetz und dem darin verankerten Recht auf freie Meinungsäußerung, Pressefreiheit sowie der darin formulierten gesetzlichen Schranken.“ Im Vorfeld hatte sich der Rat inhaltlich mit der Trierer Erklärung auseinandergesetzt und sie nach auf Wunsch der Gruppe CDU/FDP weiter gefasst, indem alle Formen von Extremismus abgelehnt werden, siehe auch https://www.hanstedt.de/allris/vo020?VOLFDNR=1000777&refresh=false&TOLFDNR=1007097 Die Trierer Erklärung wurde vom Deutschen Städtetag anlässlich des bekannt gewordenen Treffens von AfD Funktionären mit Mitgliedern der Identitären Bewegung und die dort diskutierte Abschiebung von Millionen Menschen aus Deutschland verfasst. Sie spricht sich für Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit aus.
